In Sachsen-Anhalt gelten für Notärzte und den Rettungsdienst Hilfsfristen, d.h. in welchem Zeitraum sie bei Notfällen am Einsatzort sein müssen. Zahlen aus dem Innenministerium fürWeiterlesen »Rettungseinsätze und Hilfsfristen
Gewährleistung der Verkehrssicherheit ukrainischer KFZ; Rechte und Pflichten ukrainischer Kraftfahrzeuge zur Ummeldung der Fahrzeuge; Umgang mit in Deutschland nicht zugelassenen Fahrzeugumbauten an ukrainischen Fahrzeugen; VerfolgungWeiterlesen »Verkehrsteilnehmer und Fahrzeuge aus der Ukraine
Das Bundesumweltministerium plant das Beimischen von Biosprit zu Benzin und Diesel per Gesetz zu verbieten. Die Maßnahme würde laut Bundesverkehrsministerium zu einer signifikanten Erhöhung derWeiterlesen »Mögliches Verbot der Beimischung von Biosprit
Seit Jahren dokumentieren lnvestigativrecherchen und Enthüllungen den höchstproblematischen Umgang mit Geldern in den Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das hat Folgen: 84 Prozent der Deutschen sprechenWeiterlesen »Nutzung des Rundfunkbeitrages
Die Zahl der Drogentoten ist in Deutschland weiter gestiegen. Im Jahr 2021 starben 1.826 Menschen an den Folgen des illegalen Rauschmittelkonsums. Die Kleine Anfrage vonWeiterlesen »Rauschmittelkonsum und deren Folgen im Land Sachsen‐Anhalt
Laut einer Umfrage der Bildungsgewerkschaft VBE sei Gewalt gegen Lehrkräfte undSchulleitungen in Deutschland „an der Tagesordnung“. Danach berichten Schulleitungenüber zunehmende Aggression gegen Lehrkräfte, die sichWeiterlesen »Polizeieinsätze an Schulen
Nach Bericht der Mitteldeutschen Zeitung vom 03.03.2023 sieht der CDU-LandtagsabgeordneteSven Rosomkiewicz für Russisch an den Schulen keine Zukunft und rät Schülern, andereSprachen zu lernen. DaWeiterlesen »Russisch-Unterricht an den Schulen Sachsen-Anhalts
Immer wieder ist das Thema Transparenz im Umgang mit Dienstreisen Gegenstand öffentlicher Debatten. So kündigte Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger im vergangenen Jahr in der „Volksstimme“Weiterlesen »Dienstreisen in den Landesbehörden
Im am 1. Januar 2020 in Kraft getretenen und in seiner Laufzeit bis zum 30. Juni 2021 begrenzten Dritten GlüÄndStV wurde die Obergrenze für SportwettenWeiterlesen »Begrenzung von Konzessionen für Online-Casinos
In der Drucksache 7/180 vom 21.07.2016 sowie der Drucksache 7/7074 vom 07.01.2021 beantwortete die Landesregierung zwei Kleine Anfragen zum Thema „Besetzung von Aufsichtsräten und anderenWeiterlesen »Besetzung von Aufsichtsräten und anderen Gremien durch Mitglieder der Landesregierung u. a. (III)
