Bewusst falsche Abrechnungen gegenüber Krankenkassen erfüllen den Straftatbestand des Betrugs (Paragraf 263 Strafgesetzbuch). Dieser sieht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf JahrenWeiterlesen »Abrechnungsbetrug bei den Krankenkassen
Die letzten Jahre zeigen einen zahlenmäßigen Anstieg von Kindern und Jugendlichen, die unter einer (vermeintlichen) Geschlechtsidentitätsstörung bzw. Geschlechtsdysphorie leiden. Dabei handelt es sich um einenWeiterlesen »Geschlechtsidentitätsstörungen, Transsexualität, Behandlung und Folgen
Die nachfolgenden Fragen sollen einer Aktualisierung der Informationen aus der Kleinen Anfrage 7/2782 bzw. der Drucksache 7/4743 dienen. Die Kleine Anfrage von Hannes Loth sowieWeiterlesen »Unfallschwerpunkt B 6n Kreuzung Köthen‐West (II)
Waldarbeiten gehören zu den gefährlichsten Arbeiten, nur in der Baubranche und im Bergbau ereignen sich noch mehr Unfälle als bei der Arbeit in der Forstwirtschaft.Weiterlesen »Unfälle im Forst bei Holzarbeiten
In der Nacht vom 29.01.2023 zum 30.01.2023 kam es im Landkreis Harz flächenweit zu mehreren Stunden andauernden Stromausfall. Laut Medienberichten ist im Avacon-Umspannungswerk Hüttenrode eineWeiterlesen »Stromausfälle im Landkreis Harz
Es wurde bekannt, dass im Landkreis Börde eine Weisung existent sei, die es den kreisangehörigen Städten und Kommunen untersagt, eine Aufnahme von geflüchteten Personen ausWeiterlesen »Keine Aufnahme von geflüchteten Personen aus der Ukraine im Landkreis Börde
Die Kleine Anfrage von Matthias Büttner (Staßfurt) sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d2314aak.pdf
Laut einem Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) 1 vom 20. Januar 2023 droht die Gefahr von steigenden Mieten in den Großstädten Halle, Magdeburg und Dessau.Weiterlesen »Mietspiegel in Sachsen-Anhalt
Im Ergebnis einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion zeigte sich, dass von den 1.525 Ortsfeuerwehren in Sachsen-Anhalt 595 über ein Fahrzeug mit einer zulässigen Gesamtmasse vonWeiterlesen »Bedarf an Führerscheinen bei den Feuerwehren im Land
Die Kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d2268aak.pdf
