Büttner: Fahrlässige Steuergeldverschwendung durch Komplettversagen der Kenia-Koalition! Laut Medienberichten sollen die bereitgestellten Fluthilfen von Bund und Länder nicht ausreichen, um die Schäden des Hochwassers 2013Weiterlesen »Kostenexplosion durch Fehlkalkulationen: Land benötigt zusätzliches Geld für Fluthilfen in Höhe von 508 Millionen Euro!
Zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ äußerte sich der AfD-Abgeordnete und neue Vorsitzende des Ausschusses, Daniel Roi, wie folgt: „Die Hälfte der TagesordnungspunkteWeiterlesen »Kein Aufklärungswille – Altparteien mit Blockadehaltung in der Enquete-Kommission gegen Linksextremismus
Am morgigen Mittwoch tagt die Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ zum ersten Mal unter der Leitung des AfD-Abgeordneten Daniel Roi als neuem Vorsitzenden. Zur Zielsetzung derWeiterlesen »Linksextremismus: Altparteien unterdrücken Zwischenbericht der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 31. Sitzungsperiode des Landtages am 28. Februar und 01. März 2019: Donnerstag, 28.02.2019 Antrag: KeinWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Februar-Plenum
AfD: Unter CDU-Minister Stahlknecht setzt sich der Niedergang der Polizeischule fort – Auswahlverfahren muss dringend verbessert werden! Laut Medienberichten soll sich diese Woche an derWeiterlesen »FH Aschersleben: Polizeischüler soll Mitschülerin vergewaltigt haben
Die Kenia-Koalition hat in ihrem Vertrag vereinbart, die Einführung von Islamunterricht in Sachsen-Anhalt zu prüfen. Der jetzt vorliegende Bericht des Bildungsministeriums kommt zu einem negativenWeiterlesen »Islamisierung stoppen! Kein Islamunterricht in Sachsen-Anhalt!
Funke: Bürgereinwendungen müssen berücksichtigt werden! Gestern hat Umweltministerin Dalbert das Klima- und Energiekonzept (KEK) für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Ziel des Konzeptes ist es als Bestandteil desWeiterlesen »Klima- und Energiekonzept für Sachsen-Anhalt vorgestellt
Farle: Herr Minister, legen Sie endlich die Karten auf den Tisch! Schluss mit der Vertuschungspolitik! Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, soll Sachsen-Anhalt nun dochWeiterlesen »Sachsen-Anhalt soll doch für die Nord/LB zahlen: Wortbruch des Finanzministers?
Siegmund: Linkes Gewaltpotential ist wahre Gefahr für die Demokratie! Zum gestrigen AfD-Bürgerdialog mit den Abgeordneten Oliver Kirchner, Ulrich Siegmund und Lydia Funke hatten sich imWeiterlesen »Ausschreitungen bei AfD-Fraktionsdialog in Salzwedel
Kirchner: Als Koalitionspartner von Rot-Grün hat die CDU keine Zukunft! Im Bundesrat wurde heute die Entscheidung über den vom Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf zur Einstufung derWeiterlesen »Bundesrat verzögert Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten
