Zu der Stendaler Briefwahlaffäre und dem Vorhaben der Linken, hierzu einen Untersuchungsausschuss zu beantragen, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende André Poggenburg: „Wahlen sind das ureigene ElementWeiterlesen »Untersuchungsausschuss Briefwahlaffäre Stendal: AfD bietet Linken Gespräche an
Der ehemalige Minister für Wirtschaft und Wissenschaft, Jörg Felgner (SPD), wurde mit nur 44 Jahren pensioniert. Felgner trat im November 2016 nach nur wenigen MonatenWeiterlesen »Frühpensionierung von Ex-Minister Felgner – Stopp der Versorgungsmentalität der Altparteien
„Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit“ sollen laut Kenia-Koalition die Eckpunkte ihres Regierungsprogramms darstellen. Dass dies offenkundig nicht der Fall ist, beweist der aktuelle Haushaltsentwurf 2017/2018. Auch derWeiterlesen »„Auf tönernen Füßen“: AfD kritisiert Haushaltsplan 2017/2018
Eine von der Bertelsmann-Stiftung unter dem Titel „Chancenspiegel 2017“ durchgeführte Studie hat nachgewiesen, dass ausländische Schüler immer häufiger die Schule abbrechen. Der Anteil der SchulabbrecherWeiterlesen »Ganztagsschule kein Mittel gegen Schulversagen von ausländischen Schülern!
Es brodelt in der Kenia-Koalition. Mittlerweile wird es für die Zwangskoalitionäre immer schwieriger den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden – praktisch ist dieser auch garWeiterlesen »Poggenburg: „Kenia-Koalitionsbruch: je eher, desto besser für Sachsen-Anhalt“
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 11. Sitzungsperiode des Landtages am 3. März 2017: Antrag: „Erhalt der Landgestüt Sachsen-Anhalt GmbH“ (Drs.Weiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im März-Plenum
Im morgigen Landtagsplenum wird über das Vollverschleierungsverbot in Sachsen-Anhalt abgestimmt, das die AfD-Fraktion beantragt hatte. Der Innenausschuss des Landtags sieht in seiner Beschlussempfehlung vor, demWeiterlesen »Vollverschleierungsverbot: AfD setzt um, was Altparteien nicht schaffen
Unter dem Motto „Hamster-Treiben, statt Handel-Treiben?“ haben gestern Händler und Gewerbetreibende in Sangerhausen ihre Geschäfte für eine Stunde geschlossen. Sie protestierten damit unter anderem gegenWeiterlesen »Nicht Hamster verhindern den „Industriepark Mitteldeutschland“, sondern Menschen.
In Sachsen-Anhalt greift die Wildvogelgrippe weiter um sich. Es gibt neue Sperrgebiete, von einer Lockerung der Stallpflicht kann keine Rede sein. In den Finanzverhandlungen zumWeiterlesen »AfD fordert schnelle Ausgleichszahlungen für Geflügelhalter
Der Landtag von Sachsen-Anhalt soll das sogenannte „Repowering“ von Windenergieanlagen beschließen. Technisch veraltete Einzelanlagen sollen durch neue, leistungsstärkere Anlagen ersetzt werden. In der Antwort aufWeiterlesen »Nur „heiße Luft“: Kenia-Koalition handelt bei Windenergie planlos und rechtswidrig
