Ein von Claudia Weiss initiierter Einwohnerantrag mit 2.259 Stimmen hat den Kreistag des Salzlandkreises dazu aufgefordert, sich mit den lokalen Konsequenzen aus der am 16.Weiterlesen »Scharfenort: Die kommunale Selbstverwaltung reduziert sich selbst zum Auftragsnehmer des Bundes
Im Landtagsausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ist am gestrigen Mittwoch ein im Rahmen eines Selbstbefassungsantrags der AfD-Fraktion gestellter Antrag abgelehnt worden, der eineWeiterlesen »Gesundheitsministerin Grimm-Benne will „Protest“ gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht „ins Leere laufen lassen“ – Hunderte Pfleger werden abgebügelt
In der heutigen Sitzung des für Energiepolitik zuständigen Landtagsausschusses hat die Koalition für einen beispiellosen Eklat gesorgt. Während der dramatische Anstieg der Energiepreise immer mehrWeiterlesen »AfD-Antrag zur Abschaffung der CO2-Steuer und EEG-Umlage durch Koalitionsfraktionen gestrichen. Roi: Regierungskoalition will Entlastung der Bürger verhindern
Der Anteil von Geboosterten auf den Intensivstationen nimmt rasant zu. Mittlerweile lägen fast genauso viele Geboosterte auf Intensivstation wie Ungeimpfte, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR)Weiterlesen »MDR-Berichterstattung bestätigt: Jede Rechtfertigung für die Pflicht-Impfung ist hinfällig geworden
Zum Jahresbeginn hat sich die AfD-Fraktion mit dem Aufruf „Wo klemmt´s?“ an die kleinen und mittelständischen Betriebe in Sachsen-Anhalt gewendet. Die Unternehmer wurden damit umWeiterlesen »„Wo klemmt´s?“: Kampagne der AfD-Fraktion für den Mittelstand in Sachsen-Anhalt
Nach den Plänen der Landesregierung soll die Maskenpflicht im Schulunterricht am 7. März enden. Die Fraktion der Grünen im Landtag hat die Landesregierung nun aufgefordert,Weiterlesen »Maskenfetischismus und Kinderquälerei – das sind die Grünen!
Die Landesregierung hat in der Kabinettssitzung am Dienstag beschlossen, dass ab Freitag, dem 04. März 2022 neue Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt in Kraft treten. In derWeiterlesen »Landesregierung lehnte frühere Öffnungsschritte im Tourismus- und Freizeitbereich rigoros ab
Zahlreich sind die Abgeordneten der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt der Einladung des Landtagspräsidenten Dr. Gunnar Schellenberger zu einer Baumpflanzaktion des Landtags ins UNESCO-Welterbe Gartenreich Dessau-Wörlitz gefolgt. NadineWeiterlesen »AfD-Abgeordnete beteiligen sich an Baumpflanzaktion in Wörlitz
Um ein eigenes Bild von der Gesamtsituation im polnisch-ukrainischen Grenzgebiet zu erhalten, machten sich in der Nacht vom 01. März drei AfD-Politiker aus Sachsen-Anhalt aufWeiterlesen »AfD-Abgeordnete packen selbst mit an: Hilfslieferung ins ukrainische Krisengebiet
Vor kurzem verkündete die Landesstraßenbaubehörde in Sachsen-Anhalt, dass die B2 zwischen der Umgehung Zeitz und Giebelroth umfassend ausgebaut werden soll. Die Planung und Voruntersuchungen sollenWeiterlesen »Waehler: Interesse der Anwohner muss primärer Grund sein
