Farle: Kenia-Koalition ist ein Armutszeugnis für Sachsen-Anhalt, aber sicher kein Vorbild für andere Bundesländer Der am Dienstag vom Ministerkabinett der Kenia-Koalition beschlossene Etatentwurf ist vom Tisch.Weiterlesen »Kenia-Koalition blamiert sich bei Haushaltsaufstellung
Loth: Mehr Forstpersonal und Einbindung aller Beteiligten in die Entscheidungsfindung zur Lösung der Waldkrise! Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat am Mittwoch auf dem „Nationalen Waldgipfel“ in BerlinWeiterlesen »Dramatische Lage im deutschen Wald: 180.000 Hektar Fläche bereits zerstört
Tillschneider: Wir haben andere Probleme! Sexualpädagogen und Integrationsbeauftragte fordern immer wieder den bundesweiten Ausbau sexueller Bildungsprogramme für Flüchtlinge. Auch in Sachsen-Anhalt melden sich Vertreter dieserWeiterlesen »Sexuelle Bildung für Flüchtlinge?
Der Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider hat sich heute mit einer Stellungnahme zu Wort gemeldet, die der AfD-Forderung nach einem Ausschluss des Grünen-Landtagsabgeordneten SebastianWeiterlesen »Renommierter Staatsrechtler bestätigt AfD-Position: Striegel mit „Volkstod“-Forderung als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission untragbar
Loth: Kollektives Versagen der Landesregierung gefährdet die Sicherheit der Bürger! Im Zwischenbericht der Hochwasserschutzkonzeption des Landes muss Umweltministerin Dalbert eingestehen, dass die Deichsanierungen in Sachsen-AnhaltWeiterlesen »Lückenhafter Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt: Elf Prozent der Deiche sind nicht standsicher
Raue: E-Auto-Wahn und CO2-Hysterie führen zu Wirtschaftskrise im Land Zwei Verbände der Metall- und Elektroindustrie sowie industrienaher Dienstleistungen Sachsen-Anhalts haben eine Untersuchung für die LageWeiterlesen »Krise in der Automobilindustrie Sachsen-Anhalt durch Klimahysterie
AfD: Mangelhafte Mitwirkung des Innenministeriums beeinträchtigt Aufklärungsarbeit! Heute sollten die ersten Zeugen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den zwielichtigen Derivatgeschäften (Zinswetten) der Abwasserzweckverbände in Sachsen-Anhalt gehörtWeiterlesen »Untersuchungsausschuss: Keine Zeugenaussagen zu riskanten Derivatgeschäften des Abwasserzweckverbandes Bad Dürrenberg
Farle: Dauerstreitende Kenia-Koalition macht Haushaltsverhandlungen zur Farce! Wie die „Volksstimme“ heute berichtet, greift die Kenia-Koalition zur Verabschiedung des Etat-Entwurfs für den Doppelhaushalt 2020/21 auf umstritteneWeiterlesen »Kenia-Koalition „trickst“ sich zum Haushaltsentwurf
Siegmund: Familiäre Pflege stärker unterstützen! Laut einer aktuellen Auswertung der Pflegedatenbank des Verbandes der Privaten Krankenversicherung ist die Eigenbeteiligung an den Kosten für Pflegeheimbewohner inWeiterlesen »Eigenbeteiligung für Pflegeheimbewohner in Sachsen-Anhalt um 10 Prozent gestiegen
T. Rausch: Steuerlast senken – Wohneigentum für unsere Bürger erschwinglich machen! Für den Doppelhaushalt 2020/21 wollen die Landesminister heute den Etat-Entwurf beschließen. Laut Medienberichten zeichnetWeiterlesen »Kenia-Koalition will Haushaltslücke durch Erhöhung der Grunderwerbsteuer schließen
