Neuen Berechnungen des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge ist die Einhaltung der Klimaziele in Deutschland als vollkommen unrealistisch einzuschätzen. Im Zeitraum von 1990 bis zum Jahr 2016 konnte… Weiterlesen »Wirtschaftsexperten: Klimapolitik gefährdet Deutschland als Industriestandort
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem heute veröffentlichten Beschluss ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister gefordert. Eine intersexuelle Person hatte auf das Recht geklagt,… Weiterlesen »Bundesverfassungsgericht fordert Eintragung eines dritten Geschlechts ins Geburtenregister – Poggenburg: Urteil darf nicht zu weiterem Gender-Irrsinn führen
Mehr Personal für Forstämter und Forstverwaltungen fordert der AfD-Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Forst und Ernährung, André Poggenburg, von Ministerin Claudia Dalbert (Grüne). Gleichzeitig… Weiterlesen »Poggenburg: Dalberts Forstpolitik ist unverantwortlich!
Die Landesregierung hat ein Beförderungskonzept abgesegnet, das nach Ansicht der AfD-Fraktion eine reine Mogelpackung ist. Dazu sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hagen Kohl: … Weiterlesen »AfD: Beförderungssituation in der Landespolizei – aus Stau wird Wanderbaustelle!
Auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und asylpolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion, Oliver Kirchner, musste die Landesregierung bestätigen, dass die Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen-Anhalt Hochburgen der… Weiterlesen »Flüchtlingsunterkünfte sind Kriminalitätshochburgen in Sachsen-Anhalt
Im Zuge der Sondierungsrunden über eine Jamaika-Koalition wird eine Reform des Risikostrukturausgleichs in der gesetzlichen Krankenversicherung debattiert. Nach aktuellen Berichten drängen süddeutsche Bundesländer auf einen… Weiterlesen »Risikostrukturausgleich: Höhere Krankenkassenbeiträge in Ostdeutschland?
Bildungsminister Marco Tullner (CDU) hat heute in Halle acht Schulen aus Sachsen-Anhalt begrüßt, die sich an einer Initiative von Bund und Ländern zur Begabtenförderung beteiligen,… Weiterlesen »Tillschneider: Begabtenförderung ja, aber richtig!
Jeder fünfte Drogenfall in Sachsen-Anhalt geht auf die hochgefährliche Droge „Crystal Meth“ zurück. Das zeigt eine Kleine Anfrage des jugend- und familienpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion,… Weiterlesen »„Crystal Meth“ in Sachsen-Anhalt: Jeder Siebte jünger als 21 – auch Kinder sind betroffen – Schmidt: Wir brauchen viel mehr Aufklärung, jedes Opfer ist eines zu viel!
Nachdem es in den letzten Monaten wiederholt zu gewalttätigen Übergriffen an Schulen des Landes gekommen ist, hat sich nun ein weiterer Fall an einer Magdeburger… Weiterlesen »AfD: Null Toleranz gegenüber Schulhofgewalt!
Heute Vormittag hat der sogenannte „Runde Tisch gegen Ausländerfeindlichkeit“ getagt. Erstmals hatte daran auch der Fraktionsvorsitzende André Poggenburg als Vertreter der AfD teilgenommen. Poggenburg bewertete den… Weiterlesen »AfD: Runder Tisch gegen Ausländerfeindlichkeit – leider reiner Etikettenschwindel
