Seit 2022 gestellte Asylanträge von Personen mit griechischem Schutzstatus; Personen mit zusätzlichem deutschen Schutzstatus sowie deren Herkunftsländer; Kenntnis über die Situation der nach Griechenland zurückgeführtenWeiterlesen »Abschiebungen nach Griechenland rechtswidrig?
Am vergangenen Wochenende fand in Dessau-Roßlau die jährliche Tagung der Landesvorsitzenden des BSBD (Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands) statt. Dieser ist mit 25.000 Mitgliedern bundesweit dieWeiterlesen »Alarmstufe Rot im Strafvollzug
Gibt es Dinge, die Sie unsere Abgeordneten schon immer mal fragen wollten? Ergreifen Sie jetzt die Gelegenheit! Kommen Sie vorbei und sprechen Sie am Freitag,Weiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Südharz
Gibt es Dinge, die Sie unsere Abgeordneten schon immer mal fragen wollten? Ergreifen Sie jetzt die Gelegenheit! Kommen Sie vorbei und sprechen Sie am Donnerstag,Weiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Schönebeck
In der Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Büttner (Staßfurt), den Antrag „Adressen von verurteilten Pädophilen veröffentlichen“ eingebracht. DieWeiterlesen »Unfassbar! Altparteien verweigern Debatte zu Kinderschändern!
Die Ampel-Regierung hat laut Medienberichten auf Bundesebene einen Industriestrompreis beschlossen. Dieser soll energieintensive Unternehmen entlasten und wieder eine internationale Konkurrenzfähigkeit herstellen. Dieses Strompreispaket ist aufWeiterlesen »Ampel einigt sich bei Industriestrompreis
Am 9.11 in der Sitzung des Landtages in Sachsen-Anhalt stellte der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gordon Köhler, den Antrag seiner Fraktion zur vollständigen Beitragsbefreiung derWeiterlesen »Kostenfreie Kita-Plätze abgelehnt
Laut Medienbericht ist die bisherige Bilanz des Bildungsministeriums im Kampf gegen den Lehrermangel ernüchternd. Demnach haben in den ersten zehn Monaten 2023 mehr Lehrer dieWeiterlesen »Lehrermangel hält ungebrochen an
Die Ampel-Regierung hat laut Medienberichten auf Bundesebene einen Industriestrompreis beschlossen. Dieser soll energieintensive Unternehmen entlasten und wieder eine internationale Konkurrenzfähigkeit herstellen. Dieses Strompreispaket ist aufgrundWeiterlesen »Energiepolitischen Suizid beenden!
In der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Büttner (Staßfurt), den Antrag „Adressen von verurteilten Pädophilen veröffentlichen“ eingebracht.Weiterlesen »Unfassbar! Altparteien verweigern Debatte zu Kinderschändern!
