Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag (Drs. 20/5822) legte offen, dass Journalisten der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten von der Bundesregierung fürWeiterlesen »Zahlungen von Landesministerien und -behörden an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien
In Sachsen-Anhalt gelten für Notärzte und den Rettungsdienst Hilfsfristen, d.h. in welchem Zeitraum sie bei Notfällen am Einsatzort sein müssen. Zahlen aus dem Innenministerium fürWeiterlesen »Rettungseinsätze und Hilfsfristen
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 20. Sitzungsperiode des Landtages am 27. und 28. April: Antrag: Einführung eines Überholverbots für LKWWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im April-Plenum
Der Lehrermangel nimmt in Sachsen-Anhalt vor allem an den Sekundarschulen mittlerweile solche Ausmaße an, dass die Landesregierung sich gezwungen sieht, Seiteneinsteiger ohne Abitur für denWeiterlesen »Regierung stellt Lehrer ohne Abitur ein
Gewährleistung der Verkehrssicherheit ukrainischer KFZ; Rechte und Pflichten ukrainischer Kraftfahrzeuge zur Ummeldung der Fahrzeuge; Umgang mit in Deutschland nicht zugelassenen Fahrzeugumbauten an ukrainischen Fahrzeugen; VerfolgungWeiterlesen »Verkehrsteilnehmer und Fahrzeuge aus der Ukraine
Wie aus Zahlen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) hervorgeht, war mehr als jedes 12. Beitragskonto in Sachsen-Anhalt gegen Ende des Jahres 2022 mit den Rundfunkgebühren imWeiterlesen »Gebührenzwang gehört abgeschafft
Das Unternehmen CIECH Soda mit Sitz in Staßfurt darf weiterhin Abwässer in die Bode einleiten. Das Landesverwaltungsamt hatte Ende 2022 CIECH Soda die für achtWeiterlesen »CIECH darf tonnenweise Salz in die Bode leiten!
Der am 20. April stattgefundene Fachtag „Moore und Moorbodenschutz“ des Landesamtes für Umweltschutz in Magdeburg hat erste Ergebnisse vorgestellt, wie Sachsen-Anhalt seine Verpflichtungen aus derWeiterlesen »AfD-Forderungen zum Moorschutz weiterhin aktuell
Der Herz-Kreislauf-Stillstand ist die häufigste Todesursache in Deutschland. Pro Jahr sind mindestens 60.000 Menschen betroffen. Nur etwa zehn Prozent überleben. Dabei könnten Wiederbelebungsmaßnahmen die ÜberlebenschancenWeiterlesen »Jeder kann Lebensretter werden
Dunkle Straßen, unbeleuchtete Denkmale, kalte Schwimmbäder. Die Bundesregierung hat mit ihrer verfehlten Energiepolitik sichtbar und fühlbar in alle Lebensbereiche der Gesellschaft eingegriffen. Leidtragende der imWeiterlesen »Fürsorgeverpflichtung für Freizeit und Breitensport erfüllen
