Im Jahr 2015 wurde durch den Landrat des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Wege eines Eilverfahrens eine abschließende Entscheidung des Vergabeverfahrens zu einer Gemeinschaftsunterkunft im Wolfener BIG-HotelWeiterlesen »Geplantes Asylheim BIG-Hotel Wolfen und die Folgen für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld
Trotz des bereits heutigen, marginalen Einflusses Deutschlands auf den weltweiten CO2-Ausstoß, plant die Bundesregierung rund einhundert der deutschen Kohlekraftwerke abzuschalten, um wissenschaftlich nicht begründbare CO2-ReduktionszieleWeiterlesen »Klimahysterie beenden – CO2-Steuer verhindern
Die geplante nationale Umsetzung der EU-Feuerwaffenrichtlinie 2017/853 will Gesetzesänderungen vornehmen, die inhaltlich über die EU-Richtlinie hinausgehen und den in Deutschland bereits streng geregelten legalen WaffenhandelWeiterlesen »Kein Handlungsbedarf zur Umsetzung der EU-Feuerwaffenrichtlinie
Die großen Truppenübungsplätze Klietz, Altengrabow sowie das modernste Gefechtsübungszentrum Europas in Gardelegen befinden sich auf dem sachsen-anhaltischen Territorium. Sachsen-Anhalt hat jedoch sowohl flächen- als auchWeiterlesen »Bundeswehr in Sachsen-Anhalt stärken – verteidigungstechnologische Forschung forcieren
Die Landesregierung wird dazu aufgefordert, sich von der „Interventionistischen Linken“ zu distanzieren und ihre Unterschriften auf dem gemeinsamen Demonstrationsaufruf vom 9. März 2017 öffentlich zurückzuziehen.Weiterlesen »Rücknahme von gemeinsamen Aufrufen der Landesregierung mit Linksextremisten
Die Landesregierung wird dazu aufgefordert, sich von der „Interventionistischen Linken“ zu distanzieren und ihre Unterschriften auf dem gemeinsamen Demonstrationsaufruf vom 9. März 2017 öffentlich zurückzuziehen.Weiterlesen »Rücknahme von gemeinsamen Aufrufen der Landesregierung mit Linksextremisten
Um die Grund- und Förderschulen des ländlichen Raumes ist es schlecht bestellt. Allein die Zahl der öffentlichen Grundschulen ist innerhalb von zehn Jahren (d. h.Weiterlesen »Schulen im ländlichen Raum erhalten – Mehr Flexibilität bei der Schulentwicklungsplanung
Die Zahl der Auszubildenden hat sich in den letzten Jahren fast halbiert. Das Azubi-Ticket kann als Anreiz dazu beitragen, Auszubildende in Sachsen-Anhalt zu halten undWeiterlesen »Kurzfristige und zeitnahe Einführung eines Azubi-Probe-Tickets für einen befristeten Zeitraum
Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, zeitnah einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesjagdgesetzes zu erarbeiten, welcher die Aufnahme des Wolfs als Haarraubwild in dieWeiterlesen »Aufnahme des Wolfes in das Landesjagdrecht
Linksextremismus ist ein in Sachsen-Anhalt viel zu häufig verharmlostes Problem, welches sich auch in der mangelnden Abgrenzung der Landesregierung von verfassungsfeindlichen Akteuren widerspiegelt. Aufklärungsbemühungen werdenWeiterlesen »Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
