Raue: Nord Stream 2 ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland von erheblicher Bedeutung Mit der Entscheidung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrologie (BSH) ist die BaugenehmigungWeiterlesen »Fertigstellung von Nord Stream 2 wird nach abgelehnten Widersprüchen fortgesetzt
Nachdem das Bildungsministerium vor Ostern eine Corona-Testpflicht für die Schulen in Sachsen-Anhalt ab dem 12. April verkündet hat, gesteht Bildungsminister Tullner (CDU) in einer PressemitteilungWeiterlesen »Tillschneider: Tullner pfuscht wieder! Testpflicht an Schulen ohne Rechtsgrundlage!
Tillschneider: Hände weg von unseren Kindern! Laut Ankündigung des Ministeriums für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt, sind alle Schüler an weiterführenden Schulen in Sachsen-Anhalt ab demWeiterlesen »Corona-Testpflicht an Schulen
Kohl: Repressive Maßnahmen gegen kriminelle Störer von Versammlungen ergreifen Am 18. Februar 2021 fand unter dem Motto „Autokorso für Demokratie“ eine versammlungsrechtliche Veranstaltung in MagdeburgWeiterlesen »„Autokorso für Demokratie“ von „Linksradikal*innen“ attackiert
Siegmund: Havelberg und Genthin benötigen eine langfristige, sichere und flächendeckende Gesundheitsversorgung In der gestrigen Sondersitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration stand die aktuelleWeiterlesen »Ping Pong und Wahlkampf auf Kosten der Gesundheit im Elbe-Havel-Winkel
AfD-Fraktion erzielt Erfolg vor Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt Am 26. März 2021 hat das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt die Urteile in den von zweiundzwanzig Mitgliedern des Landtags von Sachsen-Anhalt,Weiterlesen »Lockdown-Regelungen verfassungswidrig
Im durch die AfD-Fraktion eingesetzten Untersuchungsausschuss zu den Unregelmäßigkeiten in der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt wurde heute ein fraktionsübergreifender Abschlussbericht verabschiedet. Der U-Ausschuss sollte Verdachtsmomente hinsichtlichWeiterlesen »Von der AfD-Fraktion eingesetzter Lotto-U-Ausschuss beschließt fraktionsübergreifenden Abschlussbericht
Wie aus einer Pressemitteilung der Landtagsfraktion DIE LINKE hervorgeht, befürworten die Linken eine Corona-Testpflicht an den Schulen in Sachsen-Anhalt und mahnen lediglich eine bessere VorbereitungWeiterlesen »AfD-Fraktion: DIE LINKE will Corona-Testpflicht an Schulen – Wir nicht!
Kohl: Der politisch betriebenen Diskreditierung von Polizisten stellen wir uns als AfD entschieden entgegen! Eine anonym versandte E-Mail, in welcher der Landesbereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt flächendeckend vorgeworfenWeiterlesen »Sonderkommission bestätigt: Kein institutioneller Antisemitismus oder Rassismus in der Landespolizei
AfD-Forderung wird endlich umgesetzt: Jäger erhalten Erlegungsprämie für Wildschweine Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat gestern den Weg für die sogenannte Pürzelprämie freigemacht. DieWeiterlesen »AfD-Forderung wird endlich umgesetzt: Jäger erhalten Erlegungsprämie für Wildschweine
