Nach einer Klausurtagung in Magdeburg kündigte die SPD-Fraktion gestern in einer Pressemitteilung an, ihren Schwerpunkt in der Krankenhauspolitik auf die Sicherung der Gesundheitsversorgung im ländlichenWeiterlesen »Siegmund: Nichts als leere Worthülsen von der SPD!
Liebe Bürger, unsere Abgeordneten haben nicht vergessen, wo sie herkommen! Als heimatverbundene politische Kraft sind wir auch in Ihrer Region verwurzelt. Wir sind sehr gerneWeiterlesen »„Wir für Sie unterwegs“ – Aschersleben
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 52. Sitzungsperiode des Landtages am 09., 10. und 11. September 2020: Mittwoch, 09.09.2020 Weiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im September-Plenum
Mit dem geplanten Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft sollen Unternehmen sanktioniert werden, wenn Einzelne in einem oder für ein Unternehmen tätige PersonenWeiterlesen »Raue: Lobbygesteuertes Konjunkturprogramm für Rechtsanwälte zu Lasten der Wirtschaft verhindern
Zahl der Woche: Wie aus einer aktuellen repräsentativen Umfrage hervorgeht, befürworten 48 Prozent der Bürger Sachsen-Anhalts, also knapp jeder zweite Befragte, eine Obergrenze für Asylbewerber.Weiterlesen »48 Prozent der Bevölkerung Sachsen-Anhalts befürworten eine Obergrenze für Asylanten
Funke: Managementplan der Wehranlage gehört auf den Prüfstand! Fast ein Jahr später, nachdem die Selke am Wehr Gatersleben kurzzeitig trockengefallen war, stand das Thema inWeiterlesen »Auf Antrag der AfD-Fraktion: Umweltausschuss befasste sich mit dem Trockenfallen der Selke am Wehr Gatersleben
Kohl: Grünes Umweltministerium deutlich überversorgt – Innenminister Stahlknecht ist seinen Bediensteten eine Erklärung schuldig Wiederholte Anfragen des AfD-Landtagsabgeordneten Hagen Kohl zur Beförderungssituation in der LandesverwaltungWeiterlesen »Wachsender Beförderungsstau in der Landesverwaltung, Polizei fällt weiter zurück – Beförderungsmittel ungleich verteilt
Tillschneider: Landesschulamt blamiert sich bis auf die Knochen! Das Verwaltungsgericht Halle hat mit Beschluss vom 02.09.2020 (AZ 6B315/20HAL) das Landesschulamt verpflichtet, bis spätestens 08.09.2020 dafürWeiterlesen »Zweites Urteil im Schulstreit Siersleben
In einem Beitrag der „Mitteldeutschen Zeitung“ am 29./30. August 2020 wird der schleppende Abfluss der Corona-Überbrückungshilfen thematisiert. Demnach bleiben viele Millionen Euro an Finanzhilfen fürWeiterlesen »Raue: Corona-Überbrückungshilfen sind vor allem ein Konjunkturprogramm für Steuerberater – Antragstellung muss einfacher gestaltet werden
Der Burgenlandkreis hat als erster Landkreis des Landes Sachsen-Anhalt in seiner Sitzung am 13. Juli 2020 mehrheitlich darüber entschieden – als ehemaliger kommunaler Träger desWeiterlesen »Defizitausgleiche privatwirtschaftlicher Unternehmen – SRH Kliniken GmbH
