Abgeschaffte Gesetze/ Verordnungen im Zuge des one in‐, one out‐Prinzips in der 8. Wahlperiode; erlassene neue Gesetze/ Verordnungen ohne Berücksichtigung dieses Prinzips; abgeschaffte Gesetze/ VerordnungenWeiterlesen »Bürokratieabbau im Land Sachsen-Anhalt
Wahlergebnisse in den an der Juniorwahl zur Europawahl 2024 beteiligten Schulen; Bezugnahme Drucksache 8/4445 Die Kleine Anfrage von Gordon Köhler, Ulrich Siegmund und Dr. Hans-ThomasWeiterlesen »Nachfrage zur Drs. 8/4445 – Symbolische Wahlen an Schulen
Analyse und Bewertung der seit 2014 registrierten Straftaten in der Stadt Merseburg Die Kleine Anfrage von Daniel Wald sowie die Antwort der Landesregierung finden SieWeiterlesen »Kriminalität in Merseburg
Verantwortliche Institutionen/ Gremien für die Erstellung zentraler Klassenarbeiten; Erstellungsprozess und Einbeziehung von Lehrkräften hierbei; Auswahl der Themen; verwendete Arten von Fragen (z.B. Multiple Choice, offeneWeiterlesen »Zentrale Klassenarbeiten an Schulen
Zahl der Menschen mit Diabetes in Sachsen-Anhalt sowie der Schwerpunktpraxen seit 2014; vorgesehene Änderungen für diese Fachpraxen durch das vom Bund geplante Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz; Auswirkung aufWeiterlesen »Auswirkungen des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) auf diabetologische Schwerpunktpraxen und Diabetespatienten in Sachsen-Anhalt
Gebührenstruktur für Trink-/Abwasser und finanzielle Lage (Ergebnisse Jahresabschlüsse) o.g. Verbände in den letzten 5 Jahren; durchschnittliche Trink- und Abwassergebühr; Investitionsvolumen für Instandhaltung und Ausbau desWeiterlesen »Trink- und Abwasserzweckverbände
Kenntnisstand zur angekündigten Neuregelungen der Zahlung nach dem KITA-Qualitätsgesetz durch den Bund; Fortführung der Mehrkind-Regelung bei Kita-Gebühren in Sachsen-Anhalt; Garantie für eine Beitragsstabilität; Auswirkung aufWeiterlesen »Übernahme der Kita‐Gebühren im Rahmen der sogenannten Geschwisterkind‐Regelung
Umstände und Verantwortlichkeiten für die Verzögerung der Freigabe des Kreisverkehrs; Baukosten; Genehmigungsinstanz für die notwendig gewordene Umleitungsstrecke; Kostenträger für die Instandsetzung des durch die VerkehrsumleitungWeiterlesen »Bau des Kreisverkehres und der Lindenstraße Bergwitz in der Gemeinde Kemberg im Landkreis Wittenberg (II)
Stellenplan der o.g. Pressestelle; Erreichbarkeit; Bearbeitungsfristen für externe Anfragen; Zahl der Anfragen seit 2023 sowie Form ihrer Beantwortung; unbeantwortete Anfragen Die Kleine Anfrage von FelixWeiterlesen »Pressestelle der Polizeiinspektion Magdeburg
Seit 2019 an Religionsgemeinschaften ausgereichte Gelder; zugrundeliegende zivilrechtliche Verträge; einseitig durch das Land kündbare oder durch Gesetzesänderung aufhebbare Vereinbarungen; Bewertung der Stellung der evangelischen undWeiterlesen »Öffentliche Finanzierung von Religionsgemeinschaften in Sachsen-Anhalt
