Kleine Anfragen

Im Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt Ist nach § 33 ein Mitwirkungsverbot geregelt, dass ein in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufener weder beratendWeiterlesen »Mitwirkungsverbote

Ermittler haben am 13.12.2022 bundesweit Räume von Personen, die der Bewegung „Letzte Generation“ zugeordnet werden, durchsucht. Es geht um elf Objekte im gesamten Bundesgebiet. ErmitteltWeiterlesen »Razzia in mehreren Bundesländern gegen Mitwirkende der Bewegung „Letzte Generation“

Angesichts der aktuellen energie- und geopolitischen Lage rät das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe der Bevölkerung, Vorräte zur Nottal/vorsorge anzulegen. Das würde nicht geschehen, wennWeiterlesen »Notstands- und Krisenplanung des Landes

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, hat sich nach Medienberichten dafür ausgesprochen, langfristig die Sonderschulen abzuschaffen und alle geistig und körperlichWeiterlesen »Abschaffung von Sonderschulen

Im Rahmen der Aktuellen Debatte „15. Weltnaturkonferenz (CBD COP 15) in Montreal. Chancen und Auswirkungen für Sachsen-Anhalt“ berichtete die Abgeordnete Sandra Hietel-Heuer (CDU) über dieWeiterlesen »Umsetzung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie

Die Heidebahnstrecke sollte ursprünglich für bis zu 10 „Gelegenheitsfahrten“ je Jahr genutzt werden. Insbesondere waren die Adventsfahrten sehr beliebt. Laut einemLandtagsbeschluss soll die Stecke erhaltenWeiterlesen »Stand der Inbetriebnahme der „Heidebahn“ zwischen Pratau und Bad Düben

Die Landesregierung teilte in ihrer Antwort vom 31 .07.2018 zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Thomas Höse (AfD) unter der Drucksachennummer 7/3208 mit, dass das LandWeiterlesen »Landesaufnahmestelle in Stendal

Landesbedienstete im Sinne der Anfrage sind Besoldungsempfänger und Tarifbeschäftigte in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis mit dem Land Sachsen-Anhalt. Die kleine Anfrage von Hagen Kohl sowie dieWeiterlesen »Regelungen zu Kranzspenden und Nachrufen beim Ableben von Landesbediensteten

Die Rückführung in das Heimatland ist eine der drei sogenannten „durable Solutions“ – zur Lösung aus einer Fluchtsituation. Alternativ besteht die Möglichkeit der lokalen IntegrationWeiterlesen »Flüchtlinge optimal auf die Rückkehr ins Heimatland vorbereiten

Gemäß § 34 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt haben die Erziehungsberechtigten die Wahl zwischen den Schulformen und Bildungsgängen für ihre Kinder. Die Schule hat fürWeiterlesen »Bildungswege in Sachsen-Anhalt