Laut Medienberichten wird es in Sachsen-Anhalt keine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen geben. Als Regierungspartei hat sie ihren Ruf nach Aufklärung jetzt offiziell begraben undWeiterlesen »FDP knickt wieder ein!
„Billige russische Dünger-Importe: SKW aus Wittenberg droht mit Produktionsverlagerung“ titelt die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom 5. September. Wegen hoher staatlicher Umlagen und russischerWeiterlesen »Schließungsgerüchte bleiben unkommentiert!
Laut Medienberichten will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Besitz von Cannabis legalisieren. Das Bundeskabinett hat am 16. August 2023 den Entwurf eines Gesetzes zum kontrolliertenWeiterlesen »Wir fordern eine Null-Toleranz-Politik!
Die AfD-Fraktionen der Landtage haben gestern in der Bundespressekonferenz unter dem Titel „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“ eine Kampagne vorgestellt, mit der die Bürger überWeiterlesen »Gemeinsame Kampagne der AfD-Landtagsfraktionen: Hände weg von der Staatsbürgerschaft!
In der heutigen Fraktionssitzung ist Christian Mertens als Mitglied in die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt aufgenommen worden. Mertens rückt als Nachfolger für den bisherigenWeiterlesen »AfD-Fraktion begrüßt neues Mitglied Christian Mertens
Das von der Ampelregierung in Meseberg vorgestellte Wachstumschancengesetz stößt insbesondere bei Handwerkskammern und CDU-nahen Verbänden auf Kritik. Der Tenor: Gute Ansätze, zu schwammige Ausarbeitung. DerWeiterlesen »Vom Brandstifter zum Feuerlöscher!
Die Bundesregierung hat auf ihrer Klausurtagung auf Schloss Meseberg das sogenannte Wachstumschancengesetz beschlossen. Das Gesetz sieht unter anderem vor, die Wirtschaft steuerlich zu entlasten undWeiterlesen »Ampelkoalition verantwortet den wirtschaftlichen Niedergang
Vor wenigen Tagen verurteilte das Landgericht Erfurt den Weimarer Familienrichter Christian Klaus Siegfried Dettmar (60) zu zwei Jahren Haft auf Bewährung. Die Urteilsbegründung lautet: Rechtsbeugung.Weiterlesen »Rechtsstaat im freien Fall
Eine Gruppe selbsternannter „Klima-Aktivisten“ hat in der Landeshauptstadt Magdeburg die Reifen dutzender Autos manipuliert und zerstochen. In der Folge wurde nicht nur privates Eigentum beschädigt,Weiterlesen »Klimaextremisten terrorisieren Autofahrer in Magdeburg
Als bekannt wurde, dass Anfang August 2023 in Halle eine 15-jährige Schülerin von einem 29-jährigen Tunesier in eine Wohnung gelockt und dort vergewaltigt wurde, verlangteWeiterlesen »Skandalöser Vertuschungsversuch der Regierungskoalition im Innenausschuss
