Siegmund: Armutszeugnis für die Meinungsfreiheit in unserem Land! Das gestrige Volksstimme-Forum mit den Kandidaten zur Landratswahl im Landkreis Stendal ist aufgrund drohenden Protests durch linkeWeiterlesen »Hochschule Magdeburg-Stendal kapituliert: Linke verhindern Podiumsdiskussion mit Stendaler Landratskandidaten
Siegmund: Den Demokratiefeinden von Miteinander e.V. muss endlich die staatliche Subventionierung gestrichen werden! Der Geschäftsführer von „Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-AnhaltWeiterlesen »Geschäftsführer von Miteinander e.V. plädiert aufgrund von nicht genehmen Wahlergebnissen für massiven Zuzug nach Ostdeutschland
In der 37. Sitzung des Umweltausschusses wurden auf Antrag der AfD-Fraktion über die Probleme diskutiert, die auf die Stadt Sangerhausen zukommen, wenn eine seitens derWeiterlesen »Landtagsausschuss: Umweltministerium signalisiert kein Interesse am „Hamster-Dilemma“ der Stadt Sangerhausen
In der 37. Sitzung des Umweltausschusses wurden auf Antrag der AfD öffentlich die Probleme diskutiert, die durch eine vollständige Umsetzung der „Energiewende“ auf das LandWeiterlesen »Landtagsausschuss: Umweltministerium zeigt sich bei Energiewende planlos
AfD: Aufweichung der bisher festgelegten Standards und des Bundesnaturschutzgesetzes stimmen wir keinesfalls zu! In der 84. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag derWeiterlesen »Landtagsdebatte: Grüne fordern geringere Abstände von Windenergieanlagen zu Wohnhäusern
In der heutigen 84. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wollte die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag „Neuer Wald kommt nicht (nur) von allein“ (Drs. 7/5083) aufWeiterlesen »Landtagsdebatte: SPD-Abgeordneter Jürgen Barth stellt die Opposition in Abrede
AfD: Verbreitung nichtfaktenbasierter Behauptungen ist unredlich Laut Bericht des Westdeutschen Rundfunks vom 22. Oktober 2019 konnte das Bundesamt für Verfassungsschutz bisher keinerlei Kontakte des Halle-AttentätersWeiterlesen »CDU-Politiker konstruieren rechtsextremes Tatmotiv: Verfassungsschutz findet bei Halle-Attentäter keine Anhaltspunkte für Kontakte in die rechtsextreme Szene
Raue: Zuwanderung bringt Belastung der Sozialkassen statt Fachkräfte Seit Tagen berichten Medien über eine von der Landesregierung beauftragte Studie des Leibniz-Instituts, in der eine verstärkteWeiterlesen »Politisch erwünschte Studien von zweifelhaftem Wert
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat das Ermittlungsverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Matthias Büttner wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung nach fast drei Jahren eingestellt, da ein hinreichenderWeiterlesen »Ermittlungsverfahren gegen AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner eingestellt
Farle: Steuererhöhungen eine klare Absage erteilen! Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, bringt die Kenia-Koalition nun doch wieder Steuererhöhungen für den Doppelhaushalt 2020/2021 ins Spiel.Weiterlesen »Doppelhaushalt 2020/2021: Kenia denkt wieder über Steuererhöhungen nach
