Laut Medienberichten will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Besitz von Cannabis legalisieren. Das Bundeskabinett hat am 16. August 2023 den Entwurf eines Gesetzes zum kontrolliertenWeiterlesen »Wir fordern eine Null-Toleranz-Politik!
Laut Medienberichten will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Besitz von Cannabis legalisieren. Das Bundeskabinett hat am 16. August 2023 den Entwurf eines Gesetzes zum kontrolliertenWeiterlesen »Keine Macht den Drogen!
Die AfD-Fraktionen der Landtage haben gestern in der Bundespressekonferenz unter dem Titel „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“ eine Kampagne vorgestellt, mit der die Bürger überWeiterlesen »Gemeinsame Kampagne der AfD-Landtagsfraktionen: Hände weg von der Staatsbürgerschaft!
In der gestrigen Fraktionssitzung wurde Christian Mertens als Mitglied in die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt aufgenommen. Mertens rückt als Nachfolger für den bisherigen AfD-LandtagsabgeordnetenWeiterlesen »AfD-Fraktion begrüßt neues Mitglied Christian Mertens
In der heutigen Fraktionssitzung ist Christian Mertens als Mitglied in die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt aufgenommen worden. Mertens rückt als Nachfolger für den bisherigenWeiterlesen »AfD-Fraktion begrüßt neues Mitglied Christian Mertens
Die AfD-Fraktionen der Landtage haben gestern in der Bundespressekonferenz unter dem Titel „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“ eine Kampagne vorgestellt, mit der die Bürger überWeiterlesen »Gemeinsame Kampagne der AfD-Landtagsfraktionen: Hände weg von der Staatsbürgerschaft!
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 23. Sitzungsperiode des Landtages vom 7. bis 8. September 2023: Aktuelle Debatte: „Es kommt nochWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im September-Plenum
Das von der Ampelregierung in Meseberg vorgestellte Wachstumschancengesetz stößt insbesondere bei Handwerkskammern und CDU-nahen Verbänden auf Kritik. Der Tenor: Gute Ansätze, zu schwammige Ausarbeitung. DerWeiterlesen »CDU-nahe Verbände kritisieren Wachstumschancengesetz
Das von der Ampelregierung in Meseberg vorgestellte Wachstumschancengesetz stößt insbesondere bei Handwerkskammern und CDU-nahen Verbänden auf Kritik. Der Tenor: Gute Ansätze, zu schwammige Ausarbeitung. DerWeiterlesen »Vom Brandstifter zum Feuerlöscher!
Die Bundesregierung hat auf ihrer Klausurtagung auf Schloss Meseberg das sogenannte Wachstumschancengesetz beschlossen. Das Gesetz sieht unter anderem vor, die Wirtschaft steuerlich zu entlasten undWeiterlesen »Mogelpackung Wachstumschancengesetz
