Als bekannt wurde, dass Anfang August 2023 in Halle eine 15-jährige Schülerin von einem 29-jährigen Tunesier in eine Wohnung gelockt und dort vergewaltigt wurde, verlangteWeiterlesen »15-jährige Schülerin in Halle von Tunesier vergewaltigt
Als bekannt wurde, dass Anfang August 2023 in Halle eine 15-jährige Schülerin von einem 29-jährigen Tunesier in eine Wohnung gelockt und dort vergewaltigt wurde, verlangteWeiterlesen »Skandalöser Vertuschungsversuch der Regierungskoalition im Innenausschuss
Rechtsgrundlage für die Einforderung eines psychiatrischen Gutachtens von o.g. Person durch den Landrat des Salzlandkreises; Befugnis des Landrats hierfür; Konsequenzen dieses Vorgehens für den Landrat;Weiterlesen »Aufforderung für die Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens an Frau Ballhorn
Die Bundesregierung einigte sich vor zwei Tagen auf das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz. Jeder Mensch kann künftig seinen Geschlechtseintrag und Vornamen selbst festlegen und ändern. Das Transsexuellen-GesetzWeiterlesen »Selbstbestimmungsgesetz verzerrt Wirklichkeit
Die Auflösung des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung – besser bekannt als Borchert-Kommission – ist das Eingeständnis für nicht eingehaltene Versprechungen und Zielsetzungen der Merkel-Administration und der aktuellenWeiterlesen »Bundesregierung versagt beim Umbau der Nutztierhaltung
In der 22. Sitzung des für Umweltpolitik zuständigen Landtagsausschusses am 23. August 2023 hat die Koalition erneut für einen beispiellosen Eklat gesorgt. Während sich immerWeiterlesen »Regierungskoalition verweigert Berichterstattung über die Gefahrenlage in der Schirm GmbH Schönebeck
Laut Pressebericht will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff die dramatische Situation in der medizinischen Versorgung zur Chefsache machen und hierzu einen Gesundheitsgipfel einberufen. Dazu erklärt UlrichWeiterlesen »Guten Morgen, Herr Ministerpräsident!
Die AfD-Fraktion hat am Montag, 21. August, vor dem Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau gegen den Rauswurf aus dem Verfassungsschutz-Kontrollgremium im Landtag von Sachsen-Anhalt geklagt. Grund: AlsWeiterlesen »Ausgrenzung aus dem Parl. Kontrollgremium (PKG) ist undemokratisch
Berichtspflicht des Wolfskompetenzzentrum Iden (WZI) gegenüber den Unteren Veterinärbehörden und Form ihrer Erteilung durch das Umweltministerium; Voraussetzungen für die Pflicht des WZI zur Information derWeiterlesen »Vermeintliche Veterinärkontrollen von Schafhaltungen nach Wolfsrissen
Seit dem 1. Juli 2020 beträgt die Umsatzsteuer für Restaurants und Verpflegungsdienstleistungen 7 statt 19 Prozent. Davon ausgenommen sind Getränke. Die befristete Senkung der MehrwertsteuerWeiterlesen »Gastronomiebranche dauerhaft entlasten
