Kirchner: „Startschuss für die Verteilungskämpfe der Zukunft“ Laut Medienberichten sollen ab 2020 die Mittel, die der Bund den Kommunen zur Bewältigung der immensen Asylkosten zurWeiterlesen »Asylkosten: Bund will Geld für Länder und Kommunen drastisch kürzen
Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, sind die Verhandlungen der Kenia-Koalition zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ergebnislos gescheitert. Die CDU-Fraktion habe einstimmig für den Abbruch derWeiterlesen »Straßenausbaubeiträge: CDU lässt Verhandlungen platzen
Aufgrund ihrer zu geringen Etats sind die Museen in Sachsen-Anhalt zunehmend von privaten Geldgebern und Schenkungen abhängig. Selbst relativ kostengünstige Ankäufe lassen sich kaum nochWeiterlesen »AfD: Mehr Geld für unsere Museen!
Wald: „Wir weichen vor den linken Krawallmachern keinen Fingerbreit zurück!“ Am vergangenen Wochenende ereignete sich ein mutwilliger Angriff auf das Wahlkreisbüro des Merseburger AfD-Politikers DanielWeiterlesen »Angriff auf das Wahlkreisbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Wald
Büttner: Umsetzungspläne zu spät und zu teuer – Kostengünstiges Azubi-Ticket ab August 2019 einführen! Laut einem Volksstimme-Bericht macht die Landesregierung bezüglich der Einführung von Azubi-TicketsWeiterlesen »Landesregierung zögerlich bei der Einführung von Azubi-Tickets
Die Bundesländer Bayern und Schleswig-Holstein haben bereits Tiertransporte in bis zu 17 Nicht-EU-Länder ausgesetzt, wenn diese keine, den deutschen Tierschutzbestimmungen adäquate, Tierschutzstandards nachweisen können. InWeiterlesen »Landwirtschaftsministerin Dalbert liegen keine Daten zum Umfang von Tiertransporten in den Hitzemonaten des letzten Jahres vor!
Mit einem offenen Brief hat sich die AfD-Fraktion an die Lebenshilfe Sachsen-Anhalt e.V. gewandt. Anlass war die Befassung des Sozialausschusses mit dem Entwurf der Wohnteilhabe-PersonalverordnungWeiterlesen »Offener Brief der AfD-Fraktion an die Lebenshilfe Sachsen-Anhalt e.V.
Kohl: Kriminalpräventive Maßnahmen gegen Gesetzeshüter sind unangemessen und unanständig! Bei der mündlichen Verhandlung der Normenkontrollklage der AfD-Fraktion gegen die individuelle numerische Kennzeichnungspflicht von Polizisten inWeiterlesen »Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Landesregierung bekräftigt Generalverdacht gegenüber Polizei
AfD: Einschränkung des Dienstbetriebs ist inakzeptabel – Missstände müssen umgehend beseitigt werden! Die AfD-Abgeordneten und Mitglieder des Innen- und Rechtsausschusses, Mario Lehmann und Hagen Kohl,Weiterlesen »Informationsbesuch der AfD-Fraktion beim Zentralen Verkehrs- und Autobahndienst: Massiver Personalmangel beeinträchtigt Autobahnpolizei
Am 6. April 2019 soll ab 20 Uhr im linksextremen Zentrum „Reil 78“ in Halle ein sog. „Anti-Heimatabend“ stattfinden. Verantwortlich sind die antideutschen Aktivisten ThomasWeiterlesen »AfD: Vaterlandslosen Gesellen den Geldhahn zudrehen!
