Das immense Verkehrsaufkommen in Welbsleben belastet Bürger und Umwelt enorm. Mehrere tausend Kraftfahrzeuge und hunderte Lkw an täglichem Durchfahrtsverkehr beeinträchtigen und gefährden die gesamte RegionWeiterlesen »Verkehrschaos in Welbsleben: AfD-Antrag erwirkt erstmalige Behandlung im Landtagsausschuss und Anhörung einer Bürgerinitiative
Die Zahl ausländischer Ärzte in Sachsen-Anhalt hat sich mit 1197 Ärzten (2017) gegenüber 536 Ärzten im Jahr 2008 mehr als verdoppelt. Dies geht aus derWeiterlesen »Landesregierung bestätigt: Ausländische Ärzte keine Lösung des Ärztemangels – AfD fordert Kenia-Koalition zum umgehenden Handeln auf
Das Oberlandesgericht München hat einen nigerianischen Asylbewerber, der sich in Kirchenasyl befindet, von der Anklage wegen illegalen Aufenthaltes freigesprochen. Die Richter befanden, dass das KirchenasylWeiterlesen »Kirchenasyl: Nigerianischer Asylbewerber bleibt trotz illegalen Aufenthaltes straffrei – Kirchner: Rechtswidrige Vereinbarungen zwischen BAMF und Kirchen dürfen keine Geltung haben
Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) stellte heute eine Studie zur Gewalt gegen Lehrer an deutschen Schulen vor, in deren Rahmen Anfang des Jahres 1200Weiterlesen »AfD: Gewalt gegen Lehrer ist Ergebnis verfehlter Bildungspolitik der Altparteien
Im kommenden Mai-Plenum wird die AfD-Fraktion ihren Antrag zur Auskofferung und Stilllegung der Bohrschlammdeponie Brüchau erneut stellen und deutlich erweitern. Aktuelle Entwicklungen zeigen, wie sehrWeiterlesen »Plenum: AfD beantragt erneut Auskofferung und Stilllegung der Bohrschlammdeponie Brüchau
Angesichts des steigenden Zulaufs bei den Tafeln in Sachsen-Anhalt fordert deren Landesvorsitzender, Andreas Steppuhn, ein verstärktes Engagement von Staat und Politik in der Armutsbekämpfung. DieWeiterlesen »Tafeln fordern mehr Unterstützung, aber lehnen AfD-Spenden ab – Kirchner: Steppuhns ideologische Ausgrenzung geht zu Lasten der Bedürftigen
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat heute den Verfassungsschutzbericht 2017 vorgestellt. Der Bericht unterstreiche explizit die AfD-Ansicht, dass Sachsen-Anhalt vor einem erheblichen Linksextremismus- und Islamismus-ProblemWeiterlesen »Drastischer Anstieg von linkem und islamischem Extremismus – Poggenburg: Verfassungsschutzbericht nötigt Stahlknecht die Wahrheit ab
Einige Kommunen im Burgenlandkreis haben Finanzhilfen aus dem sogenannten Stark-II-Programm erhalten. Dies sei grundsätzlich zu begrüßen, aber immer noch völlig unzureichend, sagte die Naumburger AfD-LandtagsabgeordneteWeiterlesen »AfD: Stark-II-Programm zu einem landesweiten Entschuldungsprogramm für Kommunen entwickeln!
Die Techniker Krankenkasse hat am Dienstag ihre Pläne zur Einführung einer bundesweiten elektronischen Gesundheitsakte vorgestellt. In dieser Akte sollen Diagnosen, Röntgenbilder und verschriebene Medikamente gespeichertWeiterlesen »Elektronische Gesundheitsakte: AfD lehnt Zentralisierung von sensiblen Patienteninformationen in einer Datenbank strikt ab
Weil die EU das Wissenschafts- und das Umweltministerium verdächtigt, EU-Fördergelder nach politischen Kriterien zu vergeben, sind dringend benötigte Gelder bereits vor zwei Monaten auf EisWeiterlesen »EU-Fördergelder: AfD stellt Selbstbefassungsantrag im Finanzausschuss des Landtages – Farle: Krisenmanagement des Finanzministers ist völlig unzureichend
