Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Arnstein (Mansfeld-Südharz) hat sich die AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt auf eine Reihe von Maßnahmen verständigt, die dazu beitragen sollen, Deutschland familien- undWeiterlesen »Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion: Familienpolitische Resolution verabschiedet
Ab dem morgigen Montag werden bundesweit Bauern, Handwerker, LKW-Fahrer und andere systemrelevante Berufsgruppen auf verschiedene Weisen deutlich machen, dass die derzeitige Politik nicht länger tragbarWeiterlesen »Wir unterstützen die Bauern in ihrem Protest!
Der Bauernbund Sachsen-Anhalt e. V. stellt in seiner Pressemitteilung von heute fest, dass sie von dem Kompromissvorschlag des Bundeslandwirtschaftsministers nichts halten. Es wird gefordert, dassWeiterlesen »Wir haben Verständnis für friedlichen Bauern-Protest!
Das Land Sachsen-Anhalt hat am 1. November 2023 eine weitere Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Betrieb genommen. Der Belegungsvertrag zur Nutzung vonWeiterlesen »Wald: Asylbewerber werden alimentiert, die Bürger zahlen die Zeche
Das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt hat den Antrag der AfD-Landtagsfraktion gegen die Zusammensetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Landtag von Sachsen-Anhalt zurückgewiesen. Mit einer Gesetzesänderung ist das KontrollgremiumWeiterlesen »Wenn der Regierungsschutz lieber unter sich bleibt
Eine neue Werbeaktion des Bildungsministeriums zur Gewinnung von Lehrern hat für Diskussionen und kritische Stellungnahmen gesorgt. Die provokant gestalteten Postkarten, deren hervorstechendstes Exemplar einen HundWeiterlesen »Neue Kampagne zur Lehrergewinnung: Für die Katz!
Die Koalitionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben sich laut Medienberichten im Rahmen der Haushaltskrise 2024 darauf geeinigt, dass die Steuervergütung für Agrardiesel und dieWeiterlesen »Massive Steuermehrbelastung schädigt unsere Landwirtschaft!
Die „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH) hat Anfang Dezember 2023 eine Änderung der Sprengstoffverordnung gefordert. Damit will sie ein generelles Böllerverbot an Silvester durchsetzen. Die DUH begründetWeiterlesen »Alle Jahre wieder kommt ein Böllerverbot!
Die neue PISA-Studie belegt, dass deutsche Schüler 2022 im internationalen Vergleich so schlecht wie noch nie abgeschnitten haben. Besonders die Ergebnisse in Mathematik sind aufWeiterlesen »Tillschneider: Gebildete Bildungspolitik statt PISA-Zirkus!
Nachdem in den letzten Tagen immer deutlicher wurde, dass die Kreditermächtigung für das Corona-Sondervermögen in Sachsen-Anhalt verfassungswidrig ist, will die Landesregierung zur Umgehung der SchuldenbremseWeiterlesen »Ministerpräsident Haseloff will neue Corona-Notlage feststellen lassen
