Zum Inhalt springen

Pressemitteilung

Zwangspause des Landtages von Sachsen-Anhalt: Einsetzung eines Notparlaments während der Corona-Krise scheitert an Linksfraktion

Kirchner: Verantwortungslose Haltung der Linken – Legislative muss handlungsfähig bleiben! Heute hat im Landtag von Sachsen-Anhalt die vorläufig letzte Sitzung des Parlaments stattgefunden, in welcherWeiterlesen »Zwangspause des Landtages von Sachsen-Anhalt: Einsetzung eines Notparlaments während der Corona-Krise scheitert an Linksfraktion

Mehr Finanzmittel für Krankenhäuser, Kommunen und zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge statt für Asyl/Integration und Gender Mainstreaming

Alternativer Doppelhaushalt 2020/21 der AfD-Fraktion: Als Vorsichtsmaßnahme während der anhaltenden Coronavirus-Pandemie wird die morgige Landtagssitzung nur zum Beschluss des Doppelhaushalts 2020/21 dienen. Die geplante HaushaltsdebatteWeiterlesen »Mehr Finanzmittel für Krankenhäuser, Kommunen und zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge statt für Asyl/Integration und Gender Mainstreaming