Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 34. Sitzungsperiode des Landtages am 22., 23. und 24. Mai 2019: Mittwoch, 22.05.2019 Antrag: EinsetzungWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Mai-Plenum
Zum heutigen Landtagsausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten waren die Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) eingeladen. Die Befragung durch AfD-Abgeordnete beförderte hierbei zutage, dass der MDRWeiterlesen »MDR im Gender-Wahn? Öffentlich-rechtlicher Sender lässt sämtliche Dokumente und Verfahrensweisen auf „Gendergerechtigkeit“ prüfen
AfD: Skandalöse Kuscheljustiz! Im Fall Markus B. hat das Landgericht Dessau-Roßlau heute zwei Afghanen wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen. Der 17-jährige Haupttäter wurde zuWeiterlesen »Urteil im Köthen-Prozess: 17 Monate Haft für afghanischen Haupttäter
Siegmund: An der Gesundheit der Bürger darf nicht gespart werden! Uniklinik muss unverzüglich deutlich mehr Finanzmittel erhalten! Die Volksstimme berichtet heute, dass die Magdeburger KrebsklinikWeiterlesen »Skandal: Sparpolitik der Landesregierung sorgt für Schließung der Krebsklinik in Magdeburg
Büttner: E-Scooter erhöhen Unfallgefahr – Fortbewegung zu Fuß oder mit dem Fahrrad ist gesünder! Der Bundesrat wird am Freitag über die Zulassung der sogenannten E-ScooterWeiterlesen »Bundesrat entscheidet über Einführung von E-Scootern im Straßenverkehr
Die Wohnungsfrage ist in Deutschland zum Dauerthema avanciert. Vor allem in Städten wird Wohnraum zur umkämpften Mangelware. Als politische Antwort der Bundesregierung verbleibt die MietpreisbremseWeiterlesen »Wohnraum bezahlbar machen durch Förderprogramme für Bauprojekte und Wohngelderhöhung für Einkommensschwache!
Kohl: Statistik zur „Politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) verzerrt die Realität – Reformierung überfällig! Für bundesweite Aufmerksamkeit hatte ein Vorfall am 28. Oktober 2018 in MagdeburgWeiterlesen »AfD-Fraktion hakt nach: Prügelattacke auf Ausländer durch polizeibekannten linken Gewalttäter
AfD-Antrag fordert Richtlinie für Haftvollstreckung von ausländischen Gefangenen in den Heimatländern Laut aktueller Statistik ist die Zahl der Untersuchungshäftlinge in Sachsen-Anhalt zwischen 2015 und 2018Weiterlesen »Zahl der Untersuchungshäftlinge durch „Flüchtlinge“ gestiegen
Siegmund: Kritik an Ärzten ist unangemessen – Asylbewerber sollten sich auf Deutsch artikulieren können! Das Sozialministerium hat das Facharztzentrum Teuchern (Burgenlandkreis) für die Zurückweisung vonWeiterlesen »Sozialministerium kritisiert Facharztzentrum Teuchern für Ablehnung von Patienten ohne Deutschkenntnisse
Alexander Raue: Patientenwohl in Sachsen-Anhalt ist gefährdet In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wurde unter anderem das Thema „Investitionsbedarfe derWeiterlesen »Landesregierung hat Unikliniken kaputtgespart
